Mehr Vielfalt trotz vermeintlich ähnlicher Ziele? Foto: elza – Fotolia.com
Ganze 32 Parteien sind dieses Jahr zur Wahl zum Europäischen Parlament zugelassen. Das sind acht Parteien mehr als bei der vergangenen Wahl. Bei den letzten Europawahlen im Jahr 2004 waren nur 24 Parteien zugelassen. Letztlich schafften es im Jahr 2004 allerdings von den zugelassenen 24 Parteien knappe Sechs. Davon waren zwei sogar sogenannte Wackelkandidaten. Mit jeweils (gerundet) 6,1% war es für Mitglieder der FDP und PDS keineswegs sicher, in das Parlament einziehen zu können. Schließlich gilt die 5%-Hürde auch bei der (deutschen) Europawahl 2004.
Bei der diesjährigen Europwahl wurden 32 Parteien laut Information des Bundeswahlleiter vom 10.04 zugelassen. Bei der letzten Wahl entfielen fast 10% der Stimmen auf Parteien die nicht ins Parlament einziehen konnten. Dieses Jahr wird allerdings verschiedenen Umfragen zufolge der Anteil der “sonstigen” Stimmen kleiner ausfallen – und sich auf noch mehr Parteien verteilen.
Es bleibt abzuwarten wie sich die Wahlbeteiligung bei der diesjährigen Europawahl entwickelt. Diese war tendenziell in den letzten Jahren (2004: 43,0%, 1999: 45,2%) eher gering. Dadurch kommt es teilweise zu interessanten Konstellationen. So scheiterte 1984 und 1994 die FDP an der 5% Hürde. 1989 erhielten die Grünen mehr stimmen als die CSU.
Mehr Parteien und eine pluralistische Gesellschaft – da ist Orientierung dringend nötig. Eine kleine Hilfe für den Anfang können Portale wie Euprofiler und der bekanntere Wahl-o-Mat sein.
Diese fragen zu bestimmten Thesen die Positionen des potenziellen Wählers ab – und ermitteln die Übereinstimmungen zu den einzelnen Parteien. Diese Übereinstimmungen kann man auch grafisch darstellen lassen – auch EU-weit. Bei der Parteivielfalt – ergibt das ein recht undurchschaubares Gebilde:
Screenshot: Euprofiler, nach fiktivem Durchlauf des Verfahrens.
Doch: Ganz so viel Wahlmöglichkeiten hat der Wähler dann letztlich nicht. Auch wenn die Wahlen “Europawahlen” heißen, so kann er nur nationale Parteien wählen. Die Newropeans bedienen sich eines Tricks um in verschiedenen Ländern antreten zu können. Für die Debatte ist das recht interessant. Aber warum sollte man in Deutschland auch nicht eine Partei aus Litauen oder Spanien wählen können?
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