60 Jahre nach Keynes – sollte man dazu gelernt haben. Foto: MathieuViennet – Fotolia.com
Die Wirtschaftsleistung nimmt ab. Rapide und in selten dargebotener, weltweiter Erscheinung. So lassen die prognostizierten BIP-Veränderungen für das Jahr 2009 von Eurostat nichts gutes ahnen. Seltene Einigkeit beim Defizitwachstum. Island, Lettland, Litauen, Estland werden voraussichtlich mehr als 10% ihres Brutto-Inland-Produktes einbüßen. Selbst für 2010 sehen die Prognosen für die genannten Staaten alles andere als rosig aus – zwar schrumpft die Wirtschaft nicht mehr so stark – aber sie schrumpft. Nun ist es mit Prognosen so eine Sache – so weigert sich das DIW eine Prognose für 2010 herauszugeben.
Sicher: Prognosen sind keine realen Zahlen, sie sind Vermutungen. Ob diese Vermutungen eintreffen ist selbstverständlich fraglich, doch auch wenn sich letztlich herausstellt das die Daten nicht ganz stimmen, so orientieren wir uns doch an ihnen. Steuereinnahmen werden abgeschätzt, Produktionskapazitäten vielleicht sogar entsprechend angepasst.
Wir wissen also nicht wann die Wirtschaft sich wieder entwickelt. Doch wir wissen eins – wenn wir nicht die Steuereinnahmen die wir nach der Wirtschaftskrise mehr einnehmen zur Schuldentilgung verwenden – werden wir nicht viele Krisen überstehen, ohne größere Opfer zu bringen.
Sicher – man kann, salopp gesagt – die Notenbankpresse anwerfern und die Geldmenge drastisch erhöhen. Nur bringt das leider letztlich nicht viel. Schulden sind dann zwar leicht abzuzahlen, die Ersparnisse der einzelnen Bürger sind dann jedoch auch dementsprechend wertgemindert. Das zu vermitteln dürfte selbst rhetorisch begabten und noch so beliebten Politikern schwerfallen. Erst recht wenn man sich um “die Mitte” bemüht, einem Klientel das zum Teil etwas mehr auf dem Sparbuch hat.
Doch Schuldenabbau ist eine ungeliebtes Steckenpferd. So verpflichtet sich zwar jede Regierung anfänglich dazu eine solide Schuldenpolitik betreiben zu wollen, die Ideale werden jedoch zwecks Stimmenfang schnell wieder über Bord geworfen. Steuersenkungen und Sozialtransfers entscheiden über Wählerstimmen. Konsequenter Schuldenabbau wird dagegen bei Wahlen ein Ladenhüter sein, sofern sich kein Mentalitätswandel vollzieht.
Dieser Wechsel wäre dringend nötig. Schließlich wuchsen die Schulden nicht dem wirtschaftlichen Niveau Deutschlands angepasst, sondern stiegen bis auf wenige Ausnahmen rapide an. Während die Schulden der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1965 gerade einmal 18% des Brutto-Inland-Produkts entsprach, so entsprach der Schuldenstand schon 2004 zwei-dritteln des BIP (Quelle).
Auch bei einigen europäischen Nachbarn befindet sich der Schuldenstand auf einem ähnlichen Niveau. Die europäischen Nachbarn zeigen allerdings auch das es besser geht. Trotz der massiven Neuverschuldung wegen der Weltwirtschaftskrise schaffen es einige Staaten gemessen am BIP zu einer recht niedrigen gesamt Staatsverschuldung. Zypern wird seinen Schuldenstand sogar tendenziell eher abbauen können – der weltweiten Wirtschaftskrise zum Trotz.
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